Allgemeine Geschäftsbedingungen

ANT DESIGN EOOD

1. EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen der Handelsgesellschaft **ANT DESIGN EOOD**, USt.-/Reg.-Nr. **207139499** (nachfolgend der „**Anbieter**“) und anderen Personen, die die Dienste von **modora.de** nutzen (nachfolgend der „**Nutzer**“), die sich aus Dienstleistungsverträgen (nachfolgend „**Dienstleistungsvertrag**“) ergeben, die über die Internetseite des Anbieters unter **modora.de** (nachfolgend die „**Website**“) oder über **Facebook** abgeschlossen werden. Die Nutzungsbedingungen regeln zusätzlich die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes **modora.de**, der Website sowie weiterer damit verbundener Rechtsverhältnisse.
Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf der Website in Kraft.

2. GEGENSTAND DES DIENSTLEISTUNGSVERTRAGS

Gemäß dem Dienstleistungsvertrag verpflichtet sich der Anbieter, den Nutzer in das System **modora.de** aufzunehmen. Der Nutzer verpflichtet sich, seine gültigen personenbezogenen Daten bereitzustellen (siehe Abschnitte 8 und 9).

3. ABSCHLUSS DES DIENSTLEISTUNGSVERTRAGS

Der Dienstleistungsvertrag wird abgeschlossen, indem der Nutzer seine E-Mail-Adresse auf der Website eingibt oder sich über **Facebook** anmeldet. Für die Zwecke dieser Nutzungsbedingungen gilt die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse als korrekt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter mit der Erbringung der Dienstleistung gemäß dem Dienstleistungsvertrag unmittelbar nach Vertragsabschluss beginnen darf. Sämtliche Kosten, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln für den Abschluss des Dienstleistungsvertrags entstehen (z. B. Internetverbindungskosten), trägt der Nutzer.

 4. DIENSTLEISTUNGSBEDINGUNGEN

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Dienstleistung zu erbringen, wenn er aufgrund von Problemen auf Seiten des Nutzers oder dritter Personen an der Leistungserbringung gehindert ist. Der Anbieter ist insbesondere nicht verpflichtet, die Dienstleistung bei Stromausfällen, Störungen des Datennetzes, sonstigen durch Dritte verursachten Ausfällen oder bei höherer Gewalt zu erbringen.
Bei der Erbringung der Dienstleistung können Unterbrechungen, vorübergehende Einschränkungen, Ausfälle oder Qualitätsminderungen auftreten.

 5. GEWÄHRLEISTUNG DES ANBIETERS FÜR DIENSTMÄNGEL, BESCHWERDEN

Die Rechte und Pflichten der Parteien in Bezug auf die Gewährleistung des Anbieters für Mängel der Dienstleistung richten sich nach den anwendbaren zwingenden Rechtsvorschriften, insbesondere nach den Bestimmungen der §§ 499 ff. des **Gesetzes Nr. 40/1964 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch**, in der jeweils geltenden Fassung (nachfolgend das „**BGB**“). Der Nutzer macht seine aus der Gewährleistung des Anbieters für Mängel der Dienstleistung resultierenden Rechte gegenüber dem Anbieter **schriftlich per E-Mail** an die Kontaktadresse (Abschnitt 12.4) geltend.

 6. NUTZUNG DER DIENSTLEISTUNG

Die Dienstleistung soll ausschließlich dem Nutzer zugänglich sein. Ohne vorherige Zustimmung des Anbieters ist der Nutzer nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Dienstleistung zu gestatten.
Im Zusammenhang mit der Dienstleistung darf der Nutzer keine Mechanismen, Werkzeuge, Software oder Verfahren einsetzen, die die Funktionsweise der Geräte des Anbieters, die Sicherheit des Internets oder anderer Internetnutzer beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten.
Der Nutzer darf keine Tätigkeiten ausüben, die den Server des Anbieters, auf dem die Dienstleistung betrieben wird, blockieren oder einschränken könnten, den Server anderweitig angreifen oder Dritte bei einem solchen Verhalten unterstützen. Insbesondere darf der Nutzer den Server des Anbieters, auf dem die Dienstleistung betrieben wird, **nicht mit automatisierten Anfragen überlasten**.

 7. WEITERE RECHTE UND PFLICHTEN DER PARTEIEN

Der Nutzer ist sich bewusst, dass jede Software, aus der die Website besteht, urheberrechtlich geschützt ist. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Handlungen vorzunehmen, die es ihm oder Dritten ermöglichen würden, ohne Genehmigung in die Software einzugreifen oder diese zu nutzen, an der Eigentums- oder Nutzungsrechte dem Anbieter zustehen.
Hinsichtlich des Nutzers ist der Anbieter nicht an Verhaltenskodizes im Sinne von § 53a Abs. 1 BGB (i. S. d. genannten Gesetzes) gebunden.

8. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN UND EINWILLIGUNG IN DEN VERSAND VON WERBENACHRICHTEN

Die personenbezogenen Daten des Nutzers, der eine natürliche Person ist, sind gemäß **Gesetz Nr. 101/2000 Slg. über den Schutz personenbezogener Daten** in der jeweils geltenden Fassung geschützt.
Der Nutzer (natürliche Person) willigt in die Verarbeitung folgender personenbezogener Daten ein: E-Mail-Adresse, Stadt/Wohnort, im Dienst **modora.de** angegebene Interessen, Grunddaten, die von **Facebook** bereitgestellt werden, Freundesliste auf Facebook und die im Facebook-Konto des Nutzers hinterlegte E-Mail-Adresse (zusammen die „**personenbezogenen Daten**“).
Der Nutzer willigt ein, dass der Anbieter die personenbezogenen Daten des Nutzers zum Zwecke der Erfüllung der Pflichten aus dem Dienstleistungsvertrag sowie zum Versand sonstiger Werbenachrichten des Anbieters verarbeitet.
Der Anbieter kann zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers **einen Dritten als Auftragsverarbeiter** einsetzen.
Der Nutzer ist sich bewusst, dass er verpflichtet ist, richtige und genaue personenbezogene Daten bereitzustellen und den Anbieter unverzüglich über sämtliche Änderungen zu informieren.
Die personenbezogenen Daten werden **auf unbestimmte Zeit** verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt elektronisch in automatisierter Form oder in Papierform in nicht automatisierter Weise.
Der Nutzer bestätigt, dass die von ihm bereitgestellten personenbezogenen Daten richtig sind, und dass er darüber informiert wurde, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten freiwillig erfolgt. Der Nutzer wurde darüber informiert, dass er seine Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter **schriftlich** widerrufen kann, indem er eine Mitteilung an die Anschrift des Anbieters sendet.
Hält der Nutzer die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch den Anbieter oder den Auftragsverarbeiter (Abschnitt 8.4) für rechtswidrig oder für einen Eingriff in sein Privatleben, insbesondere wenn die personenbezogenen Daten im Hinblick auf den Zweck ihrer Verarbeitung unangemessen sind, kann der Nutzer:
– vom Anbieter oder Auftragsverarbeiter **eine Erklärung** verlangen;
– den Anbieter oder Auftragsverarbeiter **um Abhilfe** ersuchen. Dies kann insbesondere die Sperrung, Änderung, Ergänzung oder Löschung personenbezogener Daten umfassen. Wird das Verlangen des Nutzers als begründet erachtet, beseitigt der Anbieter oder der Auftragsverarbeiter den Mangel unverzüglich. Erfolgt keine Abhilfe, hat der Nutzer das Recht, sich direkt an die **Datenschutzbehörde** zu wenden. Diese Bestimmung berührt nicht das Recht des Nutzers, sich in diesem Zusammenhang unmittelbar an die Datenschutzbehörde zu wenden.
Verlangt der Nutzer Auskunft über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, ist der Anbieter verpflichtet, diese Auskunft zu erteilen. Der Anbieter ist berechtigt, für die Auskunftserteilung eine angemessene Gebühr zu verlangen, die jedoch die Kosten für die Bereitstellung der Information nicht überschreitet.
Der Nutzer willigt in den Versand von **Informations- und Werbenachrichten** des Anbieters an die Adresse des Nutzers ein, die im Zusammenhang mit den Leistungen oder der Geschäftstätigkeit des Anbieters stehen.

9. KÜNDIGUNG DES DIENSTLEISTUNGSVERTRAGS

Der Nutzer, der Verbraucher im Sinne des § 52 Abs. 3 des **Gesetzes Nr. 40/1964 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch**, in der jeweils gültigen Fassung, ist, hat gemäß § 53 Abs. 8a BGB das Recht, vom Dienstleistungsvertrag zurückzutreten, indem er **von der beim Vertragsabschluss angegebenen E-Mail-Adresse** ein Begehren auf Beendigung der Nutzung der Dienstleistung sendet.

 10. NUTZUNG DER WEBSITE

Der Nutzer oder eine andere die Website nutzende Person verpflichtet sich, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters keine auf der Website befindlichen, urheberrechtlich geschützten Texte, grafischen Werke oder sonstigen Objekte zu verwenden.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, auf der Website nur solche Inhalte zu veröffentlichen, die vom Nutzer erstellt wurden oder für die der Urheber dem Nutzer die Zustimmung zur Veröffentlichung auf der Website erteilt hat. Der Nutzer erklärt, dass durch das Einstellen und Bereitstellen der Inhalte auf der Website **keine Urheber- oder sonstigen Rechte Dritter** verletzt und keine allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften missachtet werden.
Im Umfang des § 5 des **Gesetzes Nr. 480/2004 Slg. über bestimmte Dienste der Informationsgesellschaft** und in Übereinstimmung mit dieser Bestimmung haftet der Anbieter **nicht für die Aktivitäten der Nutzer**.
Bei der Nutzung der Website (Server) des Anbieters darf der Nutzer keine Mechanismen, Software oder sonstige Verfahren verwenden, die die Funktionsweise der Website oder des Servers beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten.
Der Nutzer ist berechtigt, Informationen auf der Website zu veröffentlichen. Dies umfasst insbesondere das Erstellen von Sets (Collagen), Sammlungen, das Hochladen von Bildern sowie das Veröffentlichen von Kommentaren (nachfolgend „**Beiträge**“). Beiträge stellen die Meinung des Autors dar und **nicht** die Auffassung des Anbieters. Der Anbieter übernimmt **keine Verantwortung** für die Richtigkeit der in den Beiträgen enthaltenen Informationen und deren Übereinstimmung mit Rechtsvorschriften.
Der Anbieter ist berechtigt, **jeden Beitrag ohne Angabe von Gründen** zu entfernen.
Mit der Veröffentlichung werden die Beiträge **Eigentum des Anbieters**; ihr Autor überträgt damit die mit diesen Beiträgen verbundenen Rechte, selbst wenn sie als Werk im Sinne des **Gesetzes Nr. 121/2000 Slg., Urheberrechtsgesetz**, anzusehen sind: das Recht, solche Beiträge zu nutzen, zu ändern, zu kopieren, zu verbreiten, zu übertragen, öffentlich aufzuführen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, unterzulizenzieren, zu übertragen oder zu verkaufen sowie abgeleitete Werke zu erstellen oder die Lizenz mit unbeschränkten Rechten an Dritte abzutreten, damit diese eines der vorgenannten Rechte ausüben können.
Durch das Veröffentlichen eines Beitrags verzichtet der Nutzer auf jeden Vergütungsanspruch und erklärt, den Nutzungsumfang der von ihm veröffentlichten Beiträge nicht zu beschränken.
Der Nutzer hat **keinen Anspruch auf Vergütung** für die Veröffentlichung eines Beitrags.
Der Anbieter ist berechtigt, **Dritten Nutzungsrechte** an Beiträgen einzuräumen (ausschließlich oder nicht ausschließlich).

11. UNSERE SUCHFUNKTION

Für eine vollständige Ergebnisliste der **Websitesuche** durchsuchen wir Produktnamen und Beschreibungstexte unter mehreren Millionen uns bereitgestellten Handelsangeboten. In die Suche beziehen wir auch **Kategorienamen** und/oder **Produkteigenschaften** ein. Wir listen Suchergebnisse nach **Relevanz** auf. Ergebnisse, die auf Produktnamen basieren, haben eine höhere Relevanz als solche, die auf Beschreibungstexten beruhen. Produkte, in deren Angebotsnamen der Suchbegriff vorkommt, werden **weiter oben** angezeigt.
Die Suche nach mehreren Wörtern kann zu Ergebnissen führen, in denen die Begriffe nicht zusammenhängend erscheinen. Anfragen können u. a. durch bestimmte **Markenprodukte** in Verbindung mit generischen Begriffen beeinflusst werden. Eine Suche nach „Hosen Markenname“ kann nicht nur die Hosen der betreffenden Designer finden, sondern auch Angebote, die die Marke im Angebotstext verwenden – etwa wenn die Marke beschreibenden Charakter hat oder eine Abkürzung ist.
Bei Fragen zu unseren Suchergebnissen, bei Bugs oder bei einem **Markenrechtsverstoß** durch ein Angebot schreiben Sie uns bitte an **[info@Modora.bg](mailto:info@Modora.bg)**.

12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Enthalten die Beziehungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Website oder die im Dienstleistungsvertrag begründeten Rechtsbeziehungen ein internationales (ausländisches) Element, vereinbaren die Parteien, dass diese Beziehungen dem **bulgarischen Recht** unterliegen.
Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung werden **vor Gericht** beigelegt.
Der Dienstleistungsvertrag einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird vom Anbieter in **elektronischer Form archiviert** und ist der Öffentlichkeit nicht zugänglich.
Kontaktangaben des Anbieters: Anschrift: **BG-Ruse 7002, Bulgarien**, E-Mail: **[info@modora.de](mailto:info@modora.de)**
**Ruse, Datum: 01.10.2022**